Auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte Frank-Walter Steinmeier das es bei der Abrüstung dringenden Handlungsbedarf gäbe. Bundesregierung
Ich kann dazu nur sagen, “Gut gebrüllt Löwe”. Deutschland könnte nach meiner Auffassung eine maßgebliche Rolle bei dem Thema Abrüstung spielen. Nicht umsonst ist Deutschland weltweit einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Aber ich wage zu bezweifeln das Herr Steinmeier es ernsthaft in Erwägung zieht die Deutschen Waffen Exporte zu beschränken. Die Waffenindustrie würde Ihm da sicherlich etwas anderes erzählen und mit dem Verlust Tausender Arbeitsplätze drohen. Da erscheint dann der Umstand, dass durch Deutsche Waffen Menschen sterben, ja auch in einem ganz anderem Licht.
Weiterhin ging er in seiner Rede auf den Atomstreit mit dem Iran ein. Er sagte dort:
Hierbei gehe es nicht darum, einem Land das Recht zur friedlichen Nutzung von Atomenergie abzusprechen. Es müsse aber verhindert werden, dass unter dem Deckmantel friedlicher Nutzung ein militärisches Programm vorangetrieben werde.
Dazu kann man nur sagen, obwohl ich ein Gegner der Kernenergie bin, das der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat. In diesem sichert der Iran zu das er keine Atomwaffen baut, aber die Kernenergie friedlich nutzen darf. Nun verbietet man dem Iran etwas zu tun was er vertraglich eigentlich dürfte. Das Israel auch Atomwaffen hat, scheint im Gegenzug niemanden wirklich zu interessieren. Aber Israel hat ja glaube ich auch diesen Atomwaffensperrvertrag nie unterschrieben.
Die Welt ist schon komisch, da spricht der Außenminister eines der größtenWaffenexportierenden Länder von Abrüstung, einem Land wird einvertraglich zu gesichertes Recht untersagt und Ihm sogar gedroht wenn er versuchen sollte es durchzusetzen.
Natürlich finde ich Abrüstung klasse, aber wenn Herr Steinmeier davon spricht, sollte er vielleicht als Regierungsmitglied mal ernsthaft versuchen die Rüstungsexporte zu beschränken.
Zum Glück habe ich ja keine Ahnung von all diesen Themen.
Hochachtungsvoll
