rosa_luxemburg"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird." Rosa Luxemburg

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Westerwelle die FDP und wem nützt es

Eigentlich wollte ich mich ja zu dieser von Westerwelle angestoßenen Debatte über Hartz 4 nicht äußern, da zu diesem Thema jetzt wirklich schon genug geschrieben wurde. Nur da ich in letzter Zeit immer wieder höre, so unrecht hat er ja nicht, möchte ich nur eins zu denken geben: Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen [...] [...]

Steuersenkungen

Steuersenkungen sind doch für uns alle gut……… Hochachtungsvoll Quelle: http://www.koufogiorgos.de/ [...]

Aufruf gegen die Schuldenbremse

Die Professoren Peter Bofinger und Gustav A. Horn warnen in einem Aufruf vor den folgen einer Schuldenbremse, mehr als 200 Wissenschaftler unterstützen dabei Ihren Aufruf. Der komplette Text des Aufrufes ist hier nachzulesen. Boeckler  Weiterhin haben die Wissenschaftler eine Studie erstellt, die  aufzeigt was passiert wäre wenn wir eine solche Schuldenbremse schon in den Jahren 2000 – 2007 [...] [...]

Studie der Hans-Boeckler-Stiftung: Steuersenkungen würden die Krise nur verlängern

Was müssen wir uns jetzt im Wahlkampf nicht alles für Versprechen anhören, besonders die von der FDP und teilen der CDU geforderten Steuersenkungen liegen mir immer sehr schwer im Magen. Nun hat die Hans-Boeckler-Stiftung eine Studie herausgebracht die aufzeigt das wir durch Steuersenkungen nur die Krise verlängern würden. Die Studie zeigt sehr anschaulich auf warum Steuersenkungen [...] [...]

Die FDP und Ihre Forderungen nach Steuersenkungen

Die FDP wird wohl so langsam Größenwahnsinnig, da hat Sie es doch in Hessen tatsächlich auf ca. 16 Prozent der abgegebenen Stimmen gebracht und meint nun das Sie das “breite Hemd” machen kann. Kaum ist die Wahl gelaufen, da fangen die Neoliberalen Scharfmacher auch schon an die CDU mit ihren Forderungen nach Steuersenkungen unter Druck [...] [...]

FDP legt bei Hessen-Wahl deutlich zu

Die FDP hat, laut Hochrechnungen um 19:00, wohl kräftig zu gelegt. Laut HR-Online hat die FDP Ihr Wahlergebnis von vor einem Jahr um ca. 6,7% auf 16,1% verbessert. Das gerade die Partei, die man als Ideologisch als gescheitert betrachten kann,  ein solches Wahlergebnis erziehlt ist mir vollkommen unbegreiflich. Diese Partei hatte die letzten Jahre nach immer weniger [...] [...]

Von Armut und einem Konjunkturprogramm

Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kurz IAB vom 15.01.2009 sind 5% der Vollzeitbeschäftigten “Arm trotz Arbeit”. Die Zahl wird laut den Forschern aufgrund der Wirtschaftskrise die nächste Monate auch noch steigen. Einen Kommentar dazu findet man auch in der taz.  Dazu kommen dann noch sehr viele Arbeitslose, Hartz IV Bezieher, “Aufstocker” und 1 [...] [...]

Das neue Konjunkturpaket

Die letzten Tage hatte ich mich geweigert auch nur einen Artikel über das Konjunkturpaket II zu lesen. Die ganzen Forderungen und Ankündigungen dafür waren ja einfach nicht mehr auszuhalten.  Aber alles Ignorieren hat nichts genützt es wurde nun doch beschlossen. Nun ist es also an der Zeit das ich mich mit all den [...] [...]

Mal wieder das Thema Steuersenkungen

Heute habe ich einen sehr schönen Gastbeitrag von Wolfgang Strengemann-Kuhn in der Frankfurter Rundschau gelesen. Dort macht der Herr Strengemann-Kuhn sehr gut deutlich das Steuersenkungen nur bei den “falschen” ankommen würden, nämlich bei denen die das Geld dann sparen. Die Menschen die nicht die Möglichkeit haben sich Geld zur Seite zu legen und auf jeden Cent [...] [...]

Steuersenkungen Ja oder Nein

Die letzten Wochen kann man keine Zeitung aufschlagen oder Nachrichten schauen wo nicht irgendjemand nach Steuersenkungen ruft. Besonders laut sind die Stimmen innerhalb der CSU und in Teilen der CDU.Auf den ersten Blick hören sich diese Forderungen auch sehr gut an da die Verheißungen auf mehr Geld ja immer sehr verlockend sind. Dieses ganze Gerede um [...] [...]