 "Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird." Rosa Luxemburg
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http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/
Noch immer stirbt alle drei Sekunden ein Kind an den Folgen extremer Armut. Dabei könnten wir dieses Sterben verhindern. Jeder kann etwas tun, indem er seine Stimme erhebt. Wir sammeln die Stimmen gegen Armut, mit denen Bürgerinnen und Bürger die Bundesregierung auffordern, ihr Versprechen zu halten und mehr zu tun im Kampf gegen die weltweite Armut. Vor dem Weltarmutsgipfel der Vereinten Nationen am 20. September präsentieren wir den politischen Entscheidungsträger die Stimmen.
Für den 29.09.2010 ruft der EGB zu einem Aktionstag gegen die Sparpakete auf. Hier der Aufruf:
Quelle: http://www.dgb.de/
Europäischer Aktionstag in Brüssel am 29. September
Machen Sie mit beim europäischen Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am 29. September 2010 (13.00)!
Nehmen Sie an der Euro-Demo in Brüssel oder an einer der verschiedenen Veranstaltungen auf nationaler Ebene teil!
Weil Europa durch die Sparmaßnahmen eine Rezession und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit droht.
Die Finanzkrise hat Europa in die schlimmste Lage seit den 1930er Jahren gestürzt. 23 Millionen Arbeitsuchende in Europa, Millionen von europäischen Bürgern sind betroffen, leiden unter unsicheren Arbeitsverhältnissen und fast überall nehmen die sozialen Spannungen zu.
Die einzige Antwort der europäischen Regierungen angesichts dieser Situation sind Sparmaßnahmen, die sich jedoch negativ auf den sozialen Zusammenhalt und das Wachstum auswirken werden.
Diese Krise haben nicht wir zu verantworten, die Rechnung muss von den Banken bezahlt werden und nicht von den Arbeitnehmern.
Wir sind gegen:
•Sparmaßnahmen in Europa, Einschnitte bei Gehältern und Renten
•Prekarisierung und Arbeitslosigkeit jüngerer und älterer Menschen
•Deregulierung des Arbeitsrechts und sozialen Rückschritt
•Armut und soziale Ausgrenzung
•Zunahme der sozialen Ungleichheiten
Wir wollen für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die jungen Menschen, aber auch die Rentnerinnen und Rentner, ein sozialeres Europa mit mehr Zusammenhalt.
Wir fordern:
•Zugang zu hochwertigen und sicheren Arbeitsplätzen und zu Ausbildung für alle
•Garantie einer existenzsichernden Entlohnung
•starken Sozialschutz als Garant für sozialen Zusammenhalt und Solidarität
•Wahrung der Kaufkraft
•Sicherstellung einer optimalen Rentenversorgung
•allgemein zugängliche hochwertige öffentliche und soziale Dienstleistungen.
Wir möchten ein wirklich nachhaltiges Wachstum und fordern daher:
•Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, um eine öffentliche Investitionspolitik sicherzustellen.
•Die Entwicklung einer nachhaltigen und dynamischen Industriepolitik, die auf Maßnahmen zur Senkung der Kohlenstoffemissionen basiert.
•Eine Stärkung der Instrumente für die steuerrechtliche Koordinierung und Transparenz, um Sozialdumping in Europa zu verhindern.
Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität! Für ein Europa der Beschäftigung, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität!
Hochachtungsvoll
Sparpaket: Kein Streichkurs im Sozialen
Kaltherzig und unsozial – so nennen selbst Politiker/innen der CDU das Sparpaket der Regierung. Vermögende, Spitzenverdienende und die Krisenverursacher/innen bleiben von Mehrbelastungen verschont, während Arbeitslose das Sparpaket schultern sollen. Über ein Drittel aller Einsparungen sind bei Rentenbeiträgen und Elterngeld für Hartz IV-Bezieher/innen und Übergangsgeld für Erwerbslose vorgesehen. Jetzt muss die schwarz-gelbe Regierung einen Kurswechsel vornehmen! Mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Anhebung des Spitzensteuersatzes müssen wohlhabende Menschen ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die Verursacher/innen der Krise müssen über eine Finanztransaktionssteuer deutlich stärker als geplant beteiligt werden. Und die Mehrwertsteuerentlastung als Milliardengeschenk für Hoteliers muss umgehend kassiert werden. Überall im Land regt sich Widerstand gegen diesen unsozialen Aderlass. Wächst der Druck auf die Regierung weiter, könnte das Sparpaket spätestens nach der Bundespräsidentenwahl nochmal verändert werden. Schließlich kommt selbst aus dem Wirtschaftsflügel der Union die Forderung nach einem höherem Spitzensteuersatz.Wir wollen zehntausende Menschen hinter unseren Appell versammeln – und gegen unsoziale Einsparungen und für eine gerechte Lastenverteilung streiten. Unterschreiben Sie unseren Online-Appell an Bundeskanzlerin Merkel, Sozialministerin von der Leyen und Finanzminister Schäuble: http://bit.ly/9oZaox
Für den 23.06. ruft die IGM-Verwaltungsstelle Wolfsburg zu einer Kundgebung gegen das sogenannte Sparpaket der Bundesregierung auf.
http://www.igmetall-wob.de/aktuelles/news/2010/20100615_rote_karte.php
23. Juni: Kundgebung mit Sigmar Gabriel, Klaus Ernst, Jürgen Peters und Bernd Osterloh vor dem Gewerkschaftshaus
IG Metall zeigt dem Sparpaket die “Rote Karte”
Die IG Metall macht mobil gegen das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung. Sie ruft die Beschäftigten in den Betrieben auf, dem Sparpaket die “Rote Karte” zu zeigen. Als Auftakt der Kampagne ist eine Kundgebung am kommenden Mittwoch (23.6.) auf der Siegfried-Ehlers-Str. vor dem Gewerkschaftshaus geplant. Als Redner haben bereits zugesagt: der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Bundesvorsitzende der Linken, Klaus Ernst, der ehemalige IG Metall-Vorsitzende Jürgen Peters sowie der VW-Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh.
Die Veranstaltung am 23. Juni beginnt um 18:30 Uhr. Die IG Metall lädt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein, im Anschluss an die Kundgebung das WM-Vorrundenspiel gegen Ghana gemeinsam auf einer großen Video-Wand vor dem Gewerkschaftshaus anzuschauen.
Hochachtungsvoll
Zum ersten Mai mal wieder was lyrisches, nämlich das Bundeslied.
Bet und arbeit! ruft die Welt,
Bete kurz! denn Zeit ist Geld.
An die Türe pocht die Not -
Bete kurz! denn Zeit ist Brot.
Und du ackerst, und du säst,
Und du nietest, und du nähst,
Und du, hämmerst, und du spinnst -
Sag, o Volk, was du gewinnst!
Wirkst am Webstuhl Tag und Nacht,
Schürfst im Erz- und Kohlenschacht,
Füllst des Überflusses Horn,
Füllst es hoch mit Wein und Korn -
Doch wo ist dein Mahl bereit?
Doch wo ist dein Feierkleid?
Doch wo ist dein warmer Herd?
Doch wo ist dein scharfes Schwert?
Alles ist dein Werk! o sprich,
Alles, aber nichts für dich!
Und von allem nur allein,
Die du schmiedst, die Kette, dein?
Kette, die den Leib umstrickt,
Die dem Geist die Flügel knickt,
Die am Fuß des Kindes schon
Klirrt – o Volk. das ist dein Lohn.
Was ihr hebt ans Sonnenlicht,
Schätze sind es für den Wicht,
Was ihr webt, es ist der Fluch
Für euch selbst – ins bunte Tuch.
Was ihr baut, kein schützend Dach
Hat’s für euch und kein Gemach;
Was ihr kleidet und beschuht,
Tritt auf euch voll Übermut.
Menschenbienen, die Natur,
Gab sie euch den Honig nur?
Seht die Drohnen um euch her!
Habt ihr keinen Stachel mehr?
Mann der Arbeit, aufgewacht!
Und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still,
Wenn dein starker Arm es will.
Deiner Dränger Schar erblaßt,
Wenn du, müde deiner Last,
In die Ecke lehnst den Pflug,
Wenn du rufst: Es ist genug!
Brecht das Doppelloch entzwei!
Brecht die Not der Sklaverei!
Brecht die Sklaverei der Not!
Brot ist Freiheit, Freiheit Brot!
Quelle: http://gutenberg.spiegel.de/index.php?id=5&xid=1166&kapitel=14&cHash=1&hilite=Bundeslied#gb_found
Hochachtungsvoll
Der DGB mobilisiert gegen die Kopfpauschale. Wie ich finde eine gute Aktion gegen diesen Schwarz/Gelben Versuch das solidarische Gesundheitssystem völlig zu zerschlagen. Den vollständigen Aufruf kann man hier lesen. Aufruf Oder man geht gleich auf die Kampangenseite. http://www.stoppauschale.de/
Hochachtungsvoll
Hier der Aufruf zur Demo am 12.06.2010 “Wir zahlen nicht für Eure Krise! ”
Wir zahlen nicht für eure Krise!
Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau
Aufruf zu Demonstrationen am Samstag, den 12. Juni, in Berlin und Stuttgart
Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden. Die nächste Spekulationsblase baut sich bereits auf.
Wer zahlt die Zeche?
Gleichzeitig müssen Millionen Menschen damit rechnen, dass die größte Finanz- und Wirtschaftskrise auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Zahlreiche Betriebe sind von Insolvenz bedroht. Viele Beschäftigte wissen nicht, ob ihr Arbeitsplatz nach dem Auslaufen der Kurzarbeit noch bestehen wird. Die Ausbildungsstellen gehen massiv zurück, und noch weniger Auszubildende werden übernommen. Die Zahl der im Niedriglohn-Sektor Beschäftigten nimmt dramatisch zu, ebenso prekäre Arbeitsverhältnisse. Eine wachsende Zahl von Beschäftigten kann von ihrem Lohn nicht mehr leben. Die Hoffnung der Erwerbslosen auf einen Arbeitsplatz wird weiter zerstört – dagegen werden sie von Westerwelle, Sarrazin & Co. zu den Sündenböcken der Misere gemacht.
Privater Reichtum und öffentliche Armut – Kommunen verarmen
Fast drei Jahrzehnte lang wurde über die Steuerpolitik massiv zu Gunsten der Reichen, Vermögenden und Kapitalbesitzer umverteilt, während die Belastung der Beschäftigten und Rentner/innen gewachsen ist. Leidtragende sind auch die öffentlichen Haushalte, insbesondere die Kommunen. Ihre Einnahmen gehen in der Krise drastisch zurück. Viele Kommunen reagieren auf die Steuereinbrüche und ihre finanzielle Misere mit Personalabbau, Gebührenerhöhung und Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge, zu Lasten der Bürger/innen und der Beschäftigten. Dabei sind die Mängel in der Bildung, im Gesundheitswesen, im sozialen Bereich und in der Ökologie unübersehbar. Wir brauchen mehr Geld für Bildung, Soziales und Ökologie und eine deutlich bessere Finanzausstattung der Kommunen.
Schwarz/Gelb gibt den Reichen – und schlägt auf die Gesundheit
Die Politik von Schwarz/Gelb verteilt weiter um, zu Gunsten der Reichen und Erben. Das Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz entzieht den Kommunen weitere 1,6 Mrd. Euro. Die Verursacher der Krise bleiben verschont, und für die Zeit nach der NRW-Wahl wird schon jetzt eine Sparpolitik zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung angekündigt. Die Bundesregierung plant eine Gesundheitsreform, bei der ausschließlich die Beschäftigten und Versicherten zu Kasse gebeten werden. Die Kapitalseite wird verschont. Mit der Einführung der Kopfpauschale würde der Manager den gleichen Krankenkassenbeitrag bezahlen wie die Putzfrau. Das wäre die Zerschlagung der Reste des Solidarprinzips im Gesundheitswesen – so wie schon mit der Pflegeversicherung geschehen.
Nicht auf unserem Rücken!
Die Folgen der Krise sollen wir tragen – und gleichzeitig mit einer Verschlechterung unserer Arbeits- und Lebensbedingungen den Aufschwung bezahlen. Die kapitalistische Profitlogik und die massive Umverteilung von Unten nach Oben, die eine wesentliche Ursache für die Krise sind, sollen auch die Basis für den erhofften Aufschwung bilden. Die Wirtschaftsverbände in Deutschland setzen weiter auf die Eroberung der Exportmärkte durch Lohn- und Sozialdumping, zu Lasten der Beschäftigten hier und in den anderen Ländern. Im Verbund mit der Bundesregierung versuchen sie auch allen anderen EU-Ländern einen rabiaten Lohn- und Sozialabbau aufzuzwingen. Wir sind mit unserer Losung „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Teil eines europaweiten sozialen Widerstands.
Die deutsche Regierung verstärkt den Druck auf andere europäische Länder in einer Politik von Verarmung und Wiederbelebung des Neoliberalismus. Dieses Modell geht nicht nur zu Lasten der Menschen, sondern auch der Ökologie und des Klimas. Längst hat sich die Finanz- und Wirtschaftskrise mit der Ökologie- und Klimakrise verschränkt, Kriege werden verstärkt. Eine Fortsetzung dieses „Modells“ ist nicht im Interesse der Mehrheit der Menschen.
Jetzt erneut auf die Straße gehen!
Gemeinsam können wir uns dagegen organisieren: in den Betrieben, vor den Arbeitsagenturen, an den Unis und Schulen und auf der Straße. Wir wollen Gegenwehr gegen die Politik von Schwarz/Gelb, gegen Arbeitsplatzvernichtung, Sozialabbau und Umweltzerstörung stärken. Wir wehren uns gegen Entsolidarisierung und Spaltung – gemeinsam können wir eine Bewegung aufbauen!
Am 12. Juni 11 Uhr in Berlin und Stuttgart!
Beteiligt euch auch an den Klimaprotesten am 5. Juni in Bonn und Bildungsstreiks am 9. Juni.
Weitere Informationen: http://klimawelle.de/, http://www.bildungsstreik.net/
Wir fordern:
- Kein Sparprogramm auf Kosten der Allgemeinheit – die Verursacher der Krise müssen zahlen
- Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten, z.B. durch Erhöhung von Vermögenssteuer und Körperschaftssteuer. Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
- Ausbildungsplätze für alle und unbefristete Übernahme in ein Vollzeitarbeitsverhältnis
- Beschäftigung sichern, Arbeitsplätze schaffen – statt Massenarbeitslosigkeit Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich (Ziel: 30-Stunden-Woche) und Ausbau der Beschäftigung im sozialen und ökologischen Bereich
- Lohndumping beenden – gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro die Stunde (lohnsteuerfrei)
- Schluss mit der Hetze gegen Arme und MigrantInnen
- Statt Hartz IV eine Grundsicherung von 500 Euro Eckregelsatz ohne Repressionen, Abschaffung der Agenda 2010
- Mehr Geld für Bildung, Soziales, Ökologie – mehr Geld für die Kommunen
- Kostenlose gute Bildung für alle
- Weg mit der Rente mit 67
- Statt Kopfpauschale Einführung der Bürgerversicherung und für ein solidarisches, paritätisch finanziertes Gesundheits- und Pflegesystem
- Finanzsystem regulieren und kontrollieren, Banken vergesellschaften und Spekulationsgeschäfte verbieten
- Krisenbewältigung nicht mit Militärprodukten und Aufrüstung!
www.kapitalismuskrise.org
Hochachtungsvoll
Für den ein oder anderen den es vielleicht interessiert warum gerade der 1.Mai der Tag der Arbeit ist, und Gewerkschafter an diesem Tag eine rote Nelke tragen.
Der 1.Mai:
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Mai
Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf – in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte. Der 1. Mai war traditionell auch der moving day, an dem öfter Wechsel im Beruf oder Wohnort durchgeführt wurden. Es kam darauf zu Massenstreiks und Demonstrationen in den Industrieregionen.
Auch in einer Chicagoer Fabrik für landwirtschaftliche Geräte erklärten sich zu dieser Zeit die Mehrheit der Arbeiter solidarisch gegen die Betriebsleitung und drohten mit Streik. Auch sie waren nicht zufrieden mit dem 12-Stunden-Tag bei einem Durchschnitts-Tagesverdienst von 3 US$. Für diese 3 US$ bekam man im Jahr 1886 in einem Restaurant ein mageres Abendessen. Die Geschäftsleitung reagierte mit Massenaussperrungen, und versuchte die nun 800 bis 1000 freien Stellen mit neuen Einwanderern zu besetzen. Durch die Kampagnen der sozialistischen Arbeiter-Zeitung hatten sich jedoch nur 300 neue Arbeiter gemeldet, während in anderen Fällen Arbeiter vor der Fabrikpforte Schlange standen. Das kann heute als großer Sieg der Gewerkschaft gewertet werden.
Drei Wochen später hielt August Spies, der Chefredakteur und Herausgeber der Arbeiter-Zeitung, am Abend des 1. Mai 1886 auf einer Arbeiterversammlung auf dem Haymarket in Chicago eine Rede. Nach der Haymarketversammlung – Ursprung des Arbeiterklassenbewusstseins – folgte ein mehrtägiger Streik in Chicago und führte zunächst am 3. Mai zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei, wobei zwei Demonstranten getötet wurden. Bei einer Protestkundgebung am darauf folgenden Tag eskalierte die Gewalt. Nach der Stürmung der friedlichen Versammlung durch die Polizei warf ein Unbekannter eine Bombe, die einen Polizisten sofort tötete und zahlreiche Polizisten wie auch Demonstranten verletzte. Sechs weitere Polizisten starben an den Folgen des Bombenanschlags. Bei dem anschließenden Gefecht, das in die US-Geschichte als Haymarket Affair eingegangen ist, wurden mehr als 200 Arbeiter verletzt, die Zahl der Toten wird mit sieben Polizisten und schätzungsweise der dreifachen Anzahl auf Seiten der versammelten Arbeiter angegeben.
Acht Anarchisten, die die Kundgebung organisiert hatten, wurden festgenommen und der Verschwörung angeklagt. Vier von ihnen, darunter der Chefredakteur und Herausgeber der Arbeiter-Zeitung Spies, wurden am Strang hingerichtet, einer beging in seiner Zelle Suizid. Die noch lebenden drei wurden sechs Jahre später begnadigt.
Auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationalen 1889 wurde zum Gedenken an die Opfer des Haymarket Riot der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Am 1. Mai 1890 wurde zum ersten Mal dieser „Protest- und Gedenktag“ mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen.
Wer mehr über die Geschichte des 1.Mai wissen möchte, kann dies hier: http://www.dgb.de/themen/++co++d199d80c-1291-11df-40df-00093d10fae2
Die Mainelke:
Quelle: http://www.vorwaerts.de/artikel/die-mainelke
Es ist der erste Mai 1890. Das Sozialistengesetz ist noch in Kraft. Der spätere sozialdemokratische Reichstagspräsident Paul Löbe schildert, wie er als 15-jähriger Lehrling seinen 1. Mai erlebte: Das Versammlungsverbot umging man durch den „gemeinsamen Ausflug in benachbarte Gartenlokale“.
Da keine Fahnen mitgeführt werden durften, galt die rote Nelke im Knopfloch als Zeichen der Gleichgesinnten. Damit folgten die Arbeiter einem Aufruf der 2. Internationale. Auf ihrem Gründungskongress im Juli 1889 in Paris hatte sie beschlossen, am 1. Mai 1890 sollen „gleichzeitig in allen Ländern und in allen Städten die Arbeiter“ in einer „großen internationalen Manifestation“ für ihre Rechte, vor allem für den Achtstundentag, eintreten.
Von Horst Heimann
Hochachtungsvoll
Es ist noch nicht lange her da hatte die Bild Hartz IV Empfänger ins Visier genommen und uns allen erklärt das die “bösen” Hartz IV Empfänger daran Schuld sind das es mit unserem Sozialstaat rapide bergab geht. Schließlich bekommen die ja viel mehr Geld als teile der hart arbeitenden Bevölkerung. Eine gut funktionierende Masche der Bild, Teile der Bevölkerung gegeneinander auszuspielen und aufeinander zu hetzen.
Nun hat die Bild zwei neue Bevölkerungsgruppen gefunden die gegeneinander ausgespielt werden können. Diesmal sind es die “Rentner” und die “Pensionäre”, wobei jetzt schon ersichtlich ist wer in den Augen von Bild die “bösen” sind. Natürlich die Pensionäre! Schließlich bekommen die ja viel mehr Geld als die Rentner und gehen dann auch noch viel eher in den Ruhestand. Ich warte jetzt nur noch gespannt darauf das die Bild 45 jährige Frühpensionäre interviewt die in saus und braus leben.
Ich persönlich finde die Stimmungsmache der Bild einfach widerlich! Für mich ist es zwar unstrittig das an unserem Krankenkassen – und Rentensystem etwas grundlegend verändert werden muss, aber deshalb braucht man ja nicht gleich wieder zwei Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufzuhetzen.
Obwohl…… Solange die Bevölkerung damit beschäftigt ist sich untereinander zu bekriegen, vergisst sie das eigentliche Problem. Solange Niedriglöhner und Hartz IV Empfänger sich gegenseitig anfeinden, Rentner und Pensionäre aufeinder gehetzt werden, übersieht man halt sehr schnell das andere von dieser Uneinigkeit der Bevölkerung Profitieren. Solange großen Bevölkerungsgruppen “Feindbilder” geliefert werden übersehen sie die wirklichen Schuldigen. Aber was rege ich mich auf?!? Ist ja nur die BILD. 
Hochachtungsvoll
Die diesjährigen Mai-Kundgebungen des DGB stehen unter folgendem Motto: “Wir gehen vor!” Für Gute Arbeit, Gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat.
Wir, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwirtschaften Tag für Tag den Wohlstand dieses Landes. Deshalb fordern wir zu Recht: Wir gehen vor!
Die Krise ist noch nicht vorbei. Gewerkschaften und Betriebsräte haben maßgeblich dazu beigetragen, dass bislang ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte. Kurzarbeit, Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, Konjunkturprogramme und die Abwrackprämie waren Maßnahmen, für die sie gekämpft haben. Nun kommt es darauf an, dass der Staat in der Lage bleibt, unverschuldet in Not geratenen Menschen zu helfen, Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu stabilisieren. Die Verursacher der Krise müssen für die Finanzierung der Krisenlasten gerade stehen und für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen werden.
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern ein grundlegendes Umdenken in der Gesellschaft. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht allein den Spekulanten. Wir brauchen eine neue, nachhaltige Form des Wirtschaftens mit mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Deshalb kämpfen wir für „Gute Arbeit“, sichere Beschäftigung und gute Tarifverträge. weiterlesen
Für die Region SüdOstNiedersachsen sind unter anderem folgende Kundgebungen geplant.
Braunschweig: Kundgebung 10:30 Uhr Burgplatz
Helmstedt: Kundgebung 10:30 Uhr Vor dem Juleum
Peine: Kundgebung 11:00 Uhr Vor dem Gewerkschaftshaus
Salzgitter: Demonstration 10:00 Uhr Start Reppnersche Strasse und Kundgebung 11:00 Uhr An der “Alten Feuerwache”
Wolfsburg: Demonstration 10:00 Uhr Start Gewerkschaftshaus und Kundgebung 11:00 Uhr Rathausvorplatz
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